Schwangerschaftsabbruch

Resolution der LAG NRW

Am 15. Juni 2020 hat die LAG NRW in ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution zum Thema Schwangerschaftsabbruch beschlossen. Darin wird die Abschaffung der im deutschen Strafrecht verankerten §218 StGB und §219a StGB gefordert, nach denen Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich rechtswidrig sind und nur unter bestimmten Bedingungen straffrei bleiben. Zudem führt das sog. Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu Einschränkungen hinsichtlich der Verfügbarkeit von Informationen. Durch das sog. Werbeverbot kam es in den vergangenen Jahren zu Anzeigen und Strafverfahren gegen Ärzt*innen, die  Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereit stellen. 

Die Resolution zur Abschaffung des §218 und §219a StGB der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros/Gleichstellungsstellen NRW kann hier nachgelesen werden.

Links und Adressen

Die aktuelle gesetzliche Grundlage in Deutschland kann hier nachgelesen werden:

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__218.html

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__219a.html

https://www.gesetze-im-internet.de/beratungsg/BJNR113980992.html

 

Beratungsstellen finden, die gesetzlich vorgeschriebene Schwangerschaftskonfliktberatung anbieten: https://www.familienplanung.de/beratung/beratungsstelle-finden/

Praxen und Kliniken, die einen Schwangerschaftsabbruch durchführen: https://www.familienplanung.de/schwangerschaftskonflikt/schwangerschaftsabbruch/schwangerschaftsabbruch-praxen-kliniken-einrichtungen/
(Hinweis: Die Liste kann unvollständig sein.)

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